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Leitfaden zur elektronischen Geschäftslizenz in China

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18.11.2021 | Autor: Hoffmann Liebs
Lesezeit: 6 Minuten

Ein Fachartikel von Biying Dong, chinesische Juristin bei Hoffmann Liebs.

Den in China tätigen Geschäftsleuten ist der Begriff Geschäftslizenz (Business License, 营业执照) längst bekannt: Die Geschäftslizenz gilt als die Gründungsurkunde, welche die grundlegenden Informationen der Gesellschaft wie Name, Adresse, Gesetzlicher Vertreter, Unternehmensgegenstand, Sozialkreditnummer usw. enthält.

 

Am 17. Dezember 2018 veröffentlichte die Staatliche Verwaltung für Marktregulierung (State Administration for Market Regulation) die Mitteilung zu den „Maßnahmen zur Verwaltung der elektronischen Geschäftslizenz“. Dies markiert den Beginn der landesweiten Implementierung der E-Geschäftslizenz und gilt als einer der wichtigsten Schritte zur Digitalisierung der Wirtschaft und Verwaltung.

 

In diesem Beitrag werden wir Ihnen die Beantragung, Anwendung und Verwaltung der E-Geschäftslizenz anhand des Handbuches der örtlichen Behörde Shanghai (nur auf Chinesisch) näher erläutern.

 

Überblick über die elektronische Geschäftslizenz

 

Wie bei der klassischen Geschäftslizenz, ist die lokale Verwaltung für Marktregulierung für die Ausstellung der E-Geschäftslizenz zuständig. Die E-Geschäftslizenz besitzt die gleiche Rechtsgültigkeit wie ihr Pendant in Papierform und dient als Identitätsnachweis eines Unternehmens.

 

Ziel der Einführung der E-Geschäftslizenz ist es, eine Vielzahl behördlicher Angelegenheiten online abzuwickeln und der Öffentlichkeit die Unternehmensinformationen zugänglicher zu machen, welches die Effizienz und Transparenz im wirtschaftlichen Bereich vorantreiben wird.

 

Der Zeitpunkt der Einführung der E-Geschäftslizenz unterliegt der Entscheidung der örtlichen Behörden. Inzwischen findet die E-Geschäftslizenz bereits in den meisten Provinzen Anwendung, darunter Beijing, Shanghai, Guangdong, Jiangsu, Shandong, Zhejiang usw.

 

Wie erhält ein Unternehmen die E-Geschäftslizenz?

 

Die E-Geschäftslizenz wird bei der Unternehmensgründung und -registrierung automatisch erstellt und steht zum Aktivieren bereit. Der Aktivierungsprozess läuft wie folgt ab:

 

1. Miniprogramme oder Apps herunterladen

Die E-Geschäftslizenz ist bei den Miniprogramme von Wechat oder Alipay und bei der offiziellen E-Geschäftslizenz App, zu aktivieren. Auf lokaler Ebene steht meistens eine weitere App der örtlich zuständigen Behörde zur Verfügung. Die Programme und Apps sind zurzeit nur auf Chinesisch verfügbar.

 

2. E-Geschäftslizenz herunterladen

Die Aktivierung und das erste Herunterladen kann lediglich durch den gesetzlichen Vertreter („Legal Representative“) durchgeführt werden. Im ersten Schritt muss sich dieser im ausgewählten Programm durch Gesichtserkennung identifizieren. Nach der Verifizierung wird man aufgefordert, den Ort der Registrierung und den Namen der Firma auszuwählen. Abschließend ist die E-Geschäftslizenz zum Herunterladen bereit.

 

Ist der gesetzliche Vertreter ein chinesischer Staatsbürger, kann die Verifizierung online stattfinden. Ausländische gesetzliche Vertreter müssen sich mit dem originalen Reisepass und der Geschäftslizenz in Papierform bei der lokalen Behörde verifizieren lassen und die E-Geschäftslizenz herunterladen.

 

Zu beachten ist, dass die E-Geschäftslizenz ausschließlich auf ein Handy mit einer chinesischen Telefonnummer heruntergeladen werden kann. Die heruntergeladene Geschäftslizenz ist mit dem verwendeten Handy verbunden. Falls man ein neues Handy benutzt, muss die E-Geschäftslizenz erneut heruntergeladen werden.

 

Wo ist die E-Geschäftslizenz anzuwenden?

 

Die E-Geschäftslizenz sorgt dafür, dass immer mehr Angelegenheiten online durchgeführt werden können. Der elektronische Identitätsnachweis wird die Identifikation der Unternehmen vereinfachen und sicherstellen.

 

Beispielweise ist die E-Geschäftslizenz in folgenden Bereichen anzuwenden:

 

1. Mit der Scan-Funktion von Wechat oder Alipay, etc. kann sich das Unternehmen auf offiziellen Webseiten oder Systemen zur Onlineabwicklung der behördlichen Angelegenheiten einloggen, z. B. zur Abgabe der Steuererklärung, Änderung der Registrierungsinformation, Offenlegung der Jahresberichte usw.

 

2. Mit der Anzeige-Funktion der Apps kann die E-Geschäftslizenz in Form des QR-Codes oder in Form eines Barcodes einfach abgerufen und die Unternehmensinformationen von anderen sofort gelesen werden. Die öffentlichen Behörden können mit einem Gerät die wichtigen Informationen des Unternehmens in Echtzeit erheben und speichern.

 

3. Eine elektronische Unterschrift kann mit Hilfe der E-Geschäftslizenz auf einem elektronischen Dokument angebracht werden.

 

4. Mit der Einreichung der E-Geschäftslizenz und des elektronischen Stempels ist es in Shanghai in mehr als 131 Bankfilialen möglich, ein Geschäftskonto zu eröffnen.

 

Wie kann man die E-Geschäftslizenz verwalten?

 

Nach dem Herunterladen der E-Geschäftslizenz kann der gesetzliche Vertreter maximal 5 Personen als Administratoren die Vollmacht erteilen, die E-Geschäftslizenz zu verwenden und verwalten. Der gesetzliche Vertreter und die Administratoren können andere Personen autorisieren, die E-Geschäftslizenz im Rahmen der Autorisierung zu verwenden. Die Bevollmächtigung der Administratoren und die Autorisierung ist ebenfalls in den Apps wie Wechat, Alipay oder den lokalen Apps zu erledigen und kann jederzeit geändert oder aufgehoben werden. Die durch den gesetzlichen Vertreter beauftragten Personen können nur chinesische Staatsbürger sein.

 

Immer mehr Städte und wirtschaftlich starke Provinzen führen die E-Geschäftslizenz ein. Es ist damit zu rechnen, dass die E-Geschäftslizenz in naher Zukunft die Papierform nahezu ablösen wird bzw. ein Muss für die in China registrierten Unternehmen werden könnte.

 

Wir empfehlen ausländischen Unternehmen daher, sich jetzt darüber zu informieren, darauf vorzubereiten und die notwendigen Schritte frühzeitig einzuleiten.

Unser China Desk steht Ihnen zu allen Fragen rund um das China-Geschäft jederzeit gern zur Verfügung.

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