IT-Recht und Datenschutz

Abmahnungen in der Online-Welt

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06.09.2016 | Autor: Peter Huppertz LL.M.
Lesezeit: 3 Minuten

Sie kommen nichtsahnend zur Arbeit, freuen sich auf den neuen Arbeitstag, checken noch kurz die Post und da liegt sie im Briefkasten: eine Abmahnung. Der Albtraum aller Unternehmer! Nach dem ersten Schweißausbruch und dem ersten Blick auf Google und Wikipedia sind Sie immer noch nicht schlauer. Doch gerade in dieser Situation lohnt es sich oftmals, Ruhe zu bewahren und richtig zu handeln.

 

Was genau ist eine Abmahnung?

 

Die Abmahnung bezieht sich auf einen Rechtsverstoß in einem bestimmten rechtlichen Bereich. Wer eine Abmahnung erhält, wird formal dazu aufgefordert, bestimmte Handlungen zu unterlassen. Gerade in der Online-Welt gibt es viele „Fallen“, in die man schnell tappen kann, und eine Abmahnung zur Folge haben. In der Regel handelt es sich bei den Rechtsverstößen, die abgemahnt werden, um Verstöße aus den folgenden Rechtsbereichen:

 

  • Internetrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Markenrecht
  • Urheberrecht
  • Geschmacksmusterverletzungen bzw. Designrechtsverletzungen
  • Persönlichkeitsrechtsverletzungen (z.B. durch Medienberichterstattung)
  • Nutzungs- und Lizenzrechte

 

Wie hängen Abmahnung, Unterlassungsanspruch und Unterlassungserklärung zusammen?

 

Die Abmahnung ist die Aufforderung, die die Person erhält, die (angeblich) den Rechtsverstoß begangen hat.

 

Der Unterlassungsanspruch, ist die rechtliche Grundlage, auf die die Abmahnung und die darin enthaltene Aufforderung zur Unterlassung gestützt wird. Ohne Unterlassungsanspruch lässt sich folglich keine berechtigte Abmahnung aussprechen. Von rechtlicher Seite wird deshalb immer zu prüfen sein, ob ein Unterlassungsanspruch besteht. Der Unterlassungsanspruch kann sich aus dem Gesetz, aber auch aus vertraglichen Vereinbarungen ergeben.


Die Unterlassungserklärung ist eine Erklärung, die abgegeben werden muss, um eine Wiederholung des begangenen Rechtsverstoßes auszuschließen. In diesem Zusammenhang wird auch eine sog. Verpflichtungserklärung abgegeben, wonach bei künftigen Rechtsverstößen eine Geldstrafe zu zahlen ist. Wurde der Rechtsverstoß tatsächlich begangen, kann der Gläubiger dies im Rahmen der Abmahnung verlangen. Denn nur auf diese Weise hat er eine Sicherheit, dass der Rechtsverstoß in Zukunft nicht wieder begangen wird. Zur Vereinfachung werden den Abmahnschreiben meist vorgefertigte Unterlassungserklärungen beigefügt.

 

Der Beitrag ist Teil einer umfangreichen Berichterstattung von adenion.de zum Thema Recht und Online-Texte. Den vollständigen Beitrag finden Sie hier.

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JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2016/2017 und 2017/2018

 

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