Die Coronavirus-Pandemie und Ihre Auswirkungen trifft die deutsche Wirtschaft hart: Massive Umsatzeinbrüche, Betriebsschließungen, Liefer- und Produktionsunterbrechungen, ausbleibende Investitionen, neue gesetzliche Regelungen.
Als Unternehmen und als ArbeitgeberIn bereiten Sie sich auf mögliche wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen vor.
Damit Sie Risiken richtig einschätzen bzw. adäquat reagieren können, erhalten Sie auf unserer Covid-19-Seite aktuelle Entwicklungen zu den rechtlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen.
Benötigen Sie eine weiterreichende Rechtsberatung, können Sie sich jederzeit mit Ihren rechtlichen Fragen an Ihre/n direkte/n AnsprechpartnerIn wenden.
Haftungshöchstsummenklauseln als Schutzschirm in der Coronakrise
03.04.2020 |
Autor: Christoph Schmitt
Lesezeit:
5 Minuten
Viele Unternehmen verlassen sich auf die von Ihnen in Verträgen und oder klassischen allgemeinen Geschäftsbedingungen implementierte Haftungshöchstsummenklauseln. Diese sollen im Falle der Inanspruchnahme die Haftung der Höhe nach auf einen dort festgelegten Betrag begrenzen. Bei genauerer rechtlicher Betrachtung stellt sich allerdings heraus, dass die Hoffnung auf einen Schutzschirm durch die verwandte Haftungshöchstsumme Klausel trügerisch ist.
Selbstbelieferungsklauseln „das Wunder-Allheilmittel für Störung in der Lieferkette?“
03.04.2020 |
Autor: Christoph Schmitt
Lesezeit:
4 Minuten
Für Unternehmen stellt sich nun die Frage, ob die durch das Corona-Virus ausgelöste Pandemie ein Fall von höherer Gewalt darstellt und welche Konsequenzen dies auf ihre vertraglichen Pflichten hat. Ferner rückt die Bedeutung von Selbstbelieferungsvorbehalten in den Fokus.
Für Vermieter als auch Mieter stellt sich zunehmend die Frage, was passiert während dieser andauernden Beschränkungen mit den wechselseitigen Verpflichtungen. Ist der Mieter gar von der Mietzahlungsverpflichtung befreit? Die Antwort hierauf lautet: Nein!
Erleichterung des Marktzugangs für dringend benötigte persönliche Schutzausrüstung und Medizinprodukte
31.03.2020 |
Autor: Christian Thomas
Lesezeit:
5 Minuten
Mit der Empfehlung (EU) 2020/43 hat die EU-Kommission konkrete Maßnahmen präsentiert, um auf die massiv erhöhte Nachfrage nach bestimmter persönlicher Schutzausrüstung (PSA), etwa Gesichtsmasken, Schutzanzügen oder Schutzbrillen, sowie nach gewissen Medizinprodukten, z.B. Operationsmasken, Untersuchungshandschuhen und gewissen Arten von Kitteln, zu reagieren.
Ab dem 1. April 2020 Neuregelungen zum Darlehensrecht: Für Verbraucherdarlehensverträge wird zugunsten des Darlehensnehmers für einen Zeitraum von drei Monaten eine gesetzliche Stundungsmöglichkeit fällig werdender Zahlungen geschaffen. Das Gesetz sieht jedoch bereits jetzt die Möglichkeit vor, den personellen Anwendungsbereich dieser Regelungen auch auf Unternehmenskredite auszuweiten.
