Insolvenzrecht

Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter - Anspruchsvolle Einzelfallprüfung

Artikel drucken

11.05.2017 | Autor: Dr. Volker Hees
Lesezeit: 2 Minuten

Wenn die Mittel fehlen: Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter - Beitrag von u.a. RA Dr. Volker Hees in der aktuellen NZI (Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht 2017,377)

 

Während die Gerichte früher mehr oder weniger regelmäßig dem Insolvenzverwalter Prozesskostenhilfe (PKH) gewährten, hat die Rechtsprechung nun strengere Kriterien entwickelt. Auch die Beklagten widmen dem PKH-Verfahren mehr Aufmerksamkeit.

 

Denn es ist oftmals die erste Verteidigungslinie mit Chancen für eine erfolgreiche Klageabwehr. Wenn der Insolvenzverwalter die Prozesskostenhilfe nicht erhält, wird er den Anspruch nicht aus eigenen Mitteln einklagen können. Für die erfolgreiche Gewährung der PKH muss der beweisbelastete Insolvenzverwalter einige Voraussetzungen darlegen und glaubhaft machen. Besonderer Augenmerk liegt dabei auf der Darstellung, dass den wirtschaftlichen Beteiligten nach § 116 Satz 1 Nr. 1 ZPO die Aufbringung der Prozesskosten unzumutbar sein soll.

 

Die Praxis zeigt, dass gerade bei diesem Tatbestandsmerkmal mancher Insolvenzverwalter den nötigen Vortrag vermissen lässt und wesentliche Umstände übersehen werden. Es bedarf daher bei den Beteiligten größter Sorgfalt, da es bereits um die entscheidende Frage geht, ob der Insolvenzverwalter mithilfe von PKH den Anspruch geltend machen kann oder nicht.

 

Der Aufsatz geht dieser Frage nach. Das Thema ist sehr relevant in der Praxis, denn die Insolvenzverwalter haben immer häufiger zu wenig Geld in der Insolvenzmasse, Rechtsstreitigkeiten zu finanzieren. Es geht darum, unter welchen Voraussetzungen überhaupt der Insolvenzverwalter Anspruch auf PKH hat, wenn er die GläubigerLieferantenBankenAnfechtungsgegner usw. gerichtlich in Anspruch nehmen will bzw. nimmt, und wie der PKH-Antrag erfolgreich abgewehrt werden kann.

 

Der Beitrag "Prozesskostenhilfe für Insolvenzverwalter - Anspruchsvolle Einzelfallprüfung" ist zu finden auf beck.de.

Partner
Dr. Volker Hees

"Die neue Schlagkraft überzeugt zahlreiche mittelständische Mandanten, noch umfassender auf die Kanzlei zu setzen. Die erfolgreiche Integration zahlt sich in wichtigen Praxen aus: Das größere Team sorgt etwa im Arbeitsrecht dafür, dass Hoffmann Liebs ihr Engagement in Restrukturierungsprojekten erhöhte, indem sie starke Brücken zum ebenfalls erweiterten Insolvenzrechtsteam baute."
JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2020/2021

"Empfohlen werden die ‘auf ihren Fachgebieten hervorragenden, schnellen und immer erreichbaren’ VolkerHees (für allgemeines Wirtschafts- und Insolvenzrecht)[…].
Legal 500 Deutschland 2018

 

 

Diesen Blogartikel teilen: