Gesellschaftsrecht, M&A und Kapitalmarktrecht

Aktienrecht

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27.04.2017 | Autor: Andreas Hecker, LL.M. oec.
Lesezeit: 1 Minute

Zur Wirksamkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen und zur Bestellung und Anstellung von Vorstandsmitgliedern

 

Bei der Arbeit innerhalb des Aufsichtsrats sind gerade bei Konflikt- oder Zweifelsfällen gesetzliche und satzungsmäßige Rahmenbedingungen unbedingt zu beachten. Dies gilt sowohl für die Formalvoraussetzungen für Sitzungen und Beschlussfassungen als auch für die inhaltlichen Anforderungen an einzelne Aufsichtsratsbeschlüsse. Andernfalls droht die Feststellung der Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit der Beschlussfassungen sowie eine Haftung der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder wegen Sorgfaltspflichtverstößen.

 

Das Oberlandesgericht München hat sich in einer im Januar ergangenen Entscheidung sowohl mit formalen als auch mit inhaltlichen Anforderungen an Aufsichtsratsbeschlüsse befasst. Im Kern ging es um die Bestellung und den Anstellungsvertrag für ein Vorstandsmitglied.

 

In dem Urteil vom 12. Januar 2017 entschied das Gericht über einen Fall, in dem ein Aufsichtsrat ein Vorstandsmitglied nur für die Dauer von 8 Monaten bestellt hatte.

 

Folgen Sie dem Fall, der Entscheidung sowie dem daraus resultierenden Praxishinweis, verfasst von HLFP RA und Partner Andreas Hecker, LL.M. oec. für marketSTEEL.

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