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Vertragsgestaltung: Angemessen und doch unangemessen!

11.08.2020 | Autor: Christoph Schmitt
Lesezeit: 3 Minuten

Wer unklare oder schwammige Begriffe in Wirtschaftsverträgen verwendet, ist besser beraten diese zu definieren, weil ihn sonst der Verdikt der Unwirksamkeit der Vertragsklausel trifft. So schafft es die moderne Rechtsprechung aus einer Angemessenheit eine Unangemessenheit oder aus zumutbar unzumutbar zu machen.

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Umweltrecht
EuGH stärkt Klagerechte Privater bei Infrastrukturprojekten im Zusammenhang mit vorhabenbedingten Verschlechterungen des Grundwasserzustands

30.07.2020 | Autoren: Volker Hoffmann, Christian Thomas
Lesezeit: 8 Minuten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bereits am 28. Mai 2020 über ein Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) entschieden (Rs. C-535/18). Mit seiner Grundsatzentscheidung stärkt der EuGH die Klagerechte von Privatpersonen gegen große Infrastrukturprojekte wegen vorhabenbedingter Verschlechterungen des Grundwasserzustands. Insofern befasst sich das EuGH-Urteil auch mit den Anforderungen an den Grundwasserschutz nach der europäischen Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (WRRL). weiterlesen
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Product Compliance
Neue Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 – Verschiebung des Geltungsbeginns

22.07.2020 | Autor: Christian Thomas
Lesezeit: 9 Minuten

Corona-bedingt hat der europäische Gesetzgeber den Geltungsbeginn der MDR um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 verschoben.

 

Die Europäische Medizinprodukteverordnung (Medical Device Regulation, MDR) trat am 25. Mai 2017 in Kraft (ebenso wie die In-Vitro-Diagnostika Verordnung). Nach einer Übergangsfrist (für einen Großteil der Regelungen), innerhalb derer die Zertifizierung von Medizinprodukten noch nach altem Recht möglich war, sollte die Verordnung ursprünglich ab dem 26. Mai 2020 zur Anwendung gelangen.

 

Wir geben Ihnen einen Überblick der wichtigsten Neuerungen.

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Kartellrecht
Die 10. GWB-Novelle – Ein Überblick

16.06.2020 | Autor: Hoffmann Liebs Kartellrecht

Am 24. Januar 2020 hat das federführende Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Referentenentwurf der 10. GWB-Novelle (GWB-Digitalisierungsgesetz) vorgelegt. Dieser Beitrag zur 10. GWB-Novelle soll einen ausführlichen Überblick über die geplanten Änderungen des deutschen Kartellrechts bieten und aufzeigen, welche Konsequenzen hieraus insbesondere für Unternehmen folgen.

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Insolvenzrecht
Corona-Krise: Insolvenzantragspflicht ausgesetzt ‒ Diese Folgen sollten Sie kennen

05.06.2020 | Autor: Dr. Volker Hees
Lesezeit: 1 Minuten

RA Dr. Volker Hees in einem Fachbeitrag über Insolvenzantragspflicht

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